KLIMASCHUTZ
KLIMAWANDEL
Klimatrends - global
und in Niedersachsen
KIPPPUNKTE
Übersicht klimatischer Zusammenhänge
KLIMASCHUTZ
Möglichkeiten
und Potenziale
ERNEUERBARE!
Bedeutung für den Klimaschutz
POLITISCHER RAHMEN
Akteure, Ziele und Maßnahmen
Das Ausbremsen der globalen Erwärmung der Erdatmosphäre ist wahrscheinlich die größte Herausforderung unserer Zeit. Überschreitet die Temperatur kritische Kipppunkte setzen schwer vorhersagbare Kettenreaktionen ein. Die Intensität und Dauer extremer Wetterlagen nimmt schon heute nachweisbar zu und lässt erahnen, welche Probleme auf unsere Zivilisation zukommen könnten. Das Zeitfenster, das für die Vermeidung dieser Entwicklungen offen steht, beginnt sich zu schließen. Vieles muss deshalb zeitgleich erfolgen: Klimaforschung, Wissenschaftskommunikation, Strategie- und Maßnahmenplanung, technische Forschung und Umsetzung, Lobbyarbeit, Akzeptanzgewinnung, demokratische Abstimmungsprozesse usw. Und zumindest eines scheint klar: Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist neben Effizienzsteigerungen und der systematischen Reduzierung des Verbrauchs ein Schlüsselprojekt!
Große Herausforderungen, aber...
DIE ZEIT DRÄNGT!
Welche
Treibhausgase
es gibt...
Das Kyoto-Protokoll als formale Grundlage des Pariser Klimaabkommens nennt sechs Treibhausgase: Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), und Lachgas (N2O) sowie die fluorierten Treibhausgase (F-Gase): Wasserstoffhaltige Fluorkohlenwasserstoffe (HFKW), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) und Schwefelhexafluorid (SF6). Seit 2015 wird auch Stickstofftrifluorid (NF3) zusätzlich einbezogen. Nimmt man die normierte Wirksamkeit dieser Gase als Bemessungsgrundlage, entfallen in Deutschland 87,1% Prozent der Freisetzung von Treibhausgasen auf Kohlendioxid, 6,5 Prozent auf Methan, 4,6 Prozent auf Lachgas und rund 1,7 Prozent auf die F-Gase (Stand: 2020).
... woher sie
kommen....
Nach Angaben des Umweltbundesamtes ist die Verbrennung fossiler Brennstoffe mit fast 82 % im Jahr 2020 die bei weitem bedeutendste Quelle von Treibhausgasemissionen. Insgesamt nahmen die energiebedingten Emissionen aller Treibhausgase zwischen 1990 und 2020 geschätzt um 41,0 % ab. Eine übersichtliche Darstellung der Quellen der Treibhausgasemissionen und der Entwicklung in Deutschland findet sich auf der entsprechenden Themenseite des Umweltbundesamtes.
... und was sie
bewirken
(Treibhauseffekt).
Die problematische Wirkung der Klimagase wird umgangssprachlich oft als „Treibhauseffekt“ bezeichnet: Er hat seine Ursache darin, dass die Atmosphäre nahezu vollständig durchlässig ist für die von der Sonne ankommende kurzwellige Strahlung. Trifft diese auf Luftmoleküle oder die Erdoberfläche, wird ihre Energie in Wärmeenergie umgewandelt und als langwellige Wärmestrahlung wieder emittiert. Für langwellige Wärmestrahlung ist die Atmosphäre deutlich weniger durchlässig. Die in der Atmosphäre enthaltenen Treibhausgase sorgen – wie die Glasscheibe eines Treibhauses – dafür, dass die Wärmestrahlung nicht wieder ungehindert entweichen kann. Trifft die Wärmestrahlung auf Treibhausgasmoleküle wird ein Teil der Energie als langwellige Wärmestrahlung zur Erdoberfläche zurückgeworfen, wodurch sich die Erdatmosphäre – wie ein Treibhaus – insgesamt erwärmt bis sich ein Gleichgewicht einstellt.
Klimawandel
geschieht
jetzt!
Der Klimawandel vollzieht sich schon heute – schleichend, aber mit klarer Tendenz. Beispielsweise hat sich Deutschland gegenüber der vorindustriellen Zeit um etwa 1,6°C erwärmt. Die kritische Grenze der Erwärmung, die es weltweit nach Möglichkeit zu vermeiden gilt, wurde hierzulande also schon überschritten.
Politischer
Rahmen
Das Intergovernmental Panel for Climate Change (IPCC) hat seinen Sitz in Genf. Dieses Gremium, das in Deutschland auch als „Weltklimarat“ bezeichnet wird, gilt in der Mehrheit der wissenschaftlichen Community als glaubwürdigste und verlässlichste internationale Quelle für übergreifende Informationen und Bewertungen zum Klimawandel, aber auch zu seinen sozioökonomischen Auswirkungen, sowie zu Minderungs- und Anpassungsstrategien.
Das IPCC wurde 1988 vom Umweltprogramm der UN und der Weltorganisation für Meteorologie ins Leben gerufen. Es soll fundierte Grundlagen für wissenschaftsbasierte politische Entscheidungen bereitstellen, ohne Handlungsempfehlungen zu geben. Zu diesem Zweck veröffentlicht das IPCC unter Mitwirkung tausender Wissenschaftler*innen und Wissenschaftler Sachstandsberichte zum Klimawandel und zu ausgewählten Teilaspekten (Sonderberichte).
Am 9.8.2021 wurde der 6. Sachstandsbericht des IPCC veröffentlicht, der den aktuellen Stand des Wissens zum Klimawandel umfassend dokumentiert.
Im Jahr 2015 fand in Paris die 21. UN-Klimakonferenz (COP 21) statt als 11. Folgekonferenz des Kyoto-Protokolls. Besondere Bedeutung wird ihr zugemessen, weil auf dieser Konferenz unter Beteiligung fast aller Mitgliedsstaaten der UN eine Klimaschutz-Vereinbarung – in Nachfolge des Kyoto-Protokolls – verabschiedet wurde. Die „Pariser Klimaziele“ sehen eine Begrenzung der globalen Erwärmung auf deutlich unter 2°C, möglichst um 1,5°C im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter vor. Bei Einhaltung dieser Ziele ging man davon aus, dass das Überschreiten kritischer Kipppunkte des Klimawandels mit einer ausreichend hohen Wahrscheinlichkeit vermieden werden kann. Um diese Ziele zu erreichen, sollte die Freisetzung von Treibhausgasen weltweit bis 2045 bzw. spätestens 2060 auf Null zurückgefahren werden, wobei anschließend ein Teil der Emissionen wieder aus der Atmosphäre entfernt werden muss (Carbon Dioxide Removal).
Diese Vereinbarung gilt bis heute als verbindliche Selbstverpflichtung der Unterzeichnerstaaten. Die Erkenntnisse des jüngsten Sachstandsbericht des IPCC legen jedoch nahe, dass das Zeitfenster für das Erreichen der Klimaziele auf Grund des veränderten Kenntnisstandes über geoklimatische Entwicklungen kürzer sein dürfte als zum Zeitpunkt der Konferenz angenommen.
Die Klimapolitik der Europäischen Union orientiert sich an den Pariser Klimazielen und gilt als „Schlüsselprojekt“ gemeinschaftlicher Politik. Tragende Säulen sind der European Green Deal (EGD) und dessen wichtigster Baustein, das Europäische Klimagesetz (Beschlussvorlage).
Der EGD ist eine Wachstumsstrategie mit dem übergeordneten Ziel, die EU-weite Treibhausgas-Neutralität bis zum Jahr 2050 zu erreichen. Die Einigung auf diese Strategie wird einerseits als große gemeinschaftliche Initiative gefeiert und andererseits als Abschied von den Pariser Klimazielen kritisiert. Für die Umsetzung des EGD wurden erhebliche finanzielle Investitionsmittel eingeplant. Zudem ist es mit einem umfassenden Programm zur Weiterentwicklung der EU-Politik verbunden. Wichtigster Baustein des EGD ist das Europäische Klimagesetz, das seit März 2020 als Beschlussvorlage der EU-Kommission vorliegt.
Weitere wichtige Instrumente der europäischen Klimapolitik sind der EU-Emissionshandel, der vor allem die Energiewirtschaft und Industrie betrifft, die EU-Klimakonvention, die v.a. Ziele für einzelne Wirtschaftssektoren jenseits des Emissionshandels formuliert sowie die Verordnung für den Landnutzungssektor (LULUCF).
Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist die Umsetzung der mit der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens verbundenen Selbstverpflichtung zum Erreichen der im Abkommen vereinbarten Klimaziele. Zu diesem Zweck hat das Bundeskabinett im Oktober 2019 ein Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen und nationale Klimaschutzziele formuliert. Diese sind in das Klimaschutzgesetz eingeflossen, das im Dezember 2019 vom Bundestag beschlossen wurde. Die Beschlüsse, die vereinfachend auch als „Klimaschutzpaket“ bezeichnet werden, führten unter anderem zur Einführung eines CO2-Preises für Gebäudewärme und Verkehr.
In einem Urteil vom 29.4.2021 erklärte das Bundesverfassungsgericht Teile dieses Gesetzes für verfassungswidrig und mit den Grundrechten zukünftiger Generationen nicht vereinbar. Insbesondere fehle es an ausreichenden Vorgaben für den Zeitraum ab 2031.
Bedingt durch dieses Urteil und mit Blick auf veränderte europäische Klimaziele hat die Bundesregierung am 12.5.2021 ein novelliertes Klimaschutzgesetz 2021 vorgelegt. Nach Darstellung der Bundesregierung werden damit die Klimaschutzvorgaben verschärft und die Klimaneutralität bis 2045 gesetzlich verankert. Das Klimaschutzprogramm 2030 soll zudem das Erreichen der für 2030 beschlossenen Klimaziele durch entsprechende Maßnahmen sicherstellen. Im Jahr 2024 sollen zudem konkrete Ziele für Emissionsminderungen ab 2031 festgelegt werden. Ein „Sofortprogramm 2022“ soll verschiedene Sektoren bei der Umsetzung der Klimaschutzziele zusätzlich unterstützen.
Inhaltlich ist es das erklärte Ziel der Bundesregierung, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 65 Prozent zu reduzieren, bis 2045 Treibhausneutraliät zu erreichen, spätestens 2038 aus der Kohleenergiewirtschaft auszusteigen und die Mobilität klimaverträglich umzubauen. Begleitet werden soll all dies durch ein jährliches Monitoring.
Link zur Themenseite „Klimaschutz“ der Bundesregierung.
Den Handlungsrahmen für die Klimapolitik der Niedersächsischen Landesregierung bilden v.a. die nationale Selbstverpflichtung im Rahmen des Pariser Klimaabkommens, die Vorgaben der Europäischen Union sowie das Klimaprogramm 2030 und das Klimagesetz der Bundesregierung.
Wichtigste Grundlage für Klimapolitik auf Landesebene ist das am 9.12.2020 beschlossene „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz)“. Darin wird unter anderem festgelegt, dass Niedersachsen bis 2050 klimaneutral werden soll. Weiterhin soll der Energiebedarf 2040 bilanziell komplett mit Erneuerbaren Energien gedeckt werden.
Mit dem Gesetz wird die Landesregierung zur Erstellung und Fortschreibung eines Energie- und Klimaschutzprogramms, zu regelmäßigem Monitoring und zur regelmäßigen öffentlichen Berichterstattung verpflichtet. Im Bereich der Energiewirtschaft erfolgt die Umsetzung durch die jährliche Veröffentlichung eines aktuellen Energiewendeberichts. Die niedersächsischen Kommunen verpflichtet das Gesetz zur regelmäßigen Erstellung und Veröffentlichung eines kommunalen Energieberichts.
Ergänzend dazu hat die Landesregierung am 25.11.2020 ein unterstützendes Maßnahmenpaket mit einem Finanzvolumen von etwa einer Milliarde Euro beschlossen. Die Förderung zielt vor allem auf den Ausbau Erneuerbarer Energien, Gebäudesanierung und klimafreundliche Mobilität.
Die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen, die im Jahr 2014 von der Landesregierung ins Leben gerufen wurde, unterstützt strukturell die Umsetzung der Maßnahmen.
Link zur Themenseite „Klimaschutz“ der Niedersächsischen Landesregierung
Wichtigstes außerparlamentarisches Sprachrohr für die Klimabewegung ist Fridays for Future (FFF). Das internationale Bündnis, das ursprünglich auf einen individuellen Schulstreik der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg im Jahr 2018 zurückgeht, nutz vor allem Massendemonstrationen und -aktionen als politisches Mittel, um auf seine Positionen aufmerksam zu machen. So erfolgte die Mobilisierung zum ersten globalen Klimastreik im September 2019 maßgeblich durch FFF. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.2021 geht auf die private Klage einzelner Aktivistinnen (u.a. Luisa Neubauer) von FFF zurück. Mittlerweile ist „Fridays“ ein weltweit agierendes Netzwerk national und lokal organisierter Untergliederungen. Da es sich vor allem um ein Bündnis von Schülerinnen und Schülern handelt, haben sich parallel dazu namensähnliche Bündnisse von Erwachsenen gegründet, die größtenteils FFF unmittelbar unterstützen und teilweise eigene Aktionsformen wählen. Bekannte Beispiele sind Scientists for Future und Parents for Future. Diskussionen im Kontext der Corona-Krise und das verstärkte Auftreten auch anderer bedeutender Gruppen (Extinction Rebellion u.a.) haben maßgeblich dazu beigetragen, dass sich viele Beteiligte heute als Teil einer globalen Klima-Gerechtigkeitsbewegung verstehen. Deren größte und einflussreichste Gruppe ist nach wie vor Fridays for Future.
Die wichtigste Quelle für wissenschaftliche Grundlageninformationen zum Klimawandel ist das IPCC (siehe oben). Die meist zitierte Adresse für wissenschaftliche Stellungnahmen und Studien zur Klimapolitik in Deutschland ist das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Zu den prominentesten Wissenschaftlern, die sich zum Themenbereich Klimschutz und der zugehörigen gesellschaftlichen Transformation äußern, gehören zum Beispiel Stefan Rahmstorf (PIK), Joachim Schellnhuber (PIK), Claudia Kemfert (DIW), Mojib Latif (Club of Rome), Maja Göpel , Volker Quaschning (HTW Berlin) u.a.. Weitere renommierte Institute sowie Wissenschaftler, die zu diesem Thema tätig sind oder sich zu Aspekten des Klimawandels äußern, finden sich zum Beispiel auf der Website des Deutschen Klima Konsortiums (DKK), aber auch bei Scientists for Future.
Generationengerechtigkeit?
Nur mit Erneuerbaren!
