Positionen und Stellungnahmen des LEE
Stellungnahmen des LEE zu Änderungen von Gesetzen und Verordnungen.
Die Stellungnahme mit Blick auf die Ausbauziele der Erneuerbaren Energien und der Forderung, den Erneuerbaren bei der Flächenausweisung bzw. Flächennutzung mehr Raum zu schaffen, gibt es hier zum Download.
Der LEE äußert sich zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Drucksache 19/1598. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Im Landkreis Uelzen werden sich zukünftig auf 4% der Landkreisfläche Windenergieanlagen drehen und Strom produzieren. Die Planungsträger machen sich auf die Suche nach den besten Flächen. Der LEE unterstützt mit allgemeinen Planungshinweisen bzgl. Abständen und dem Umgang mit dem Artenschutz. Im Landkreis Uelzen spielen zudem militärische Belange eine große Rolle, die den Ausbau der Windenergie nicht bremsen dürfen. Daher ist ein lösungsorientierter Umgang mit den betroffenen Gebieten geboten. Die Stellungnahme finden Sie hier.
3,67 % gelten für den Landkreis Stade als Maßgabe zur Ausweisung von Vorrangflächen. Mit allgemeinen Planungshinweisen bzgl. Abständen, Artenschutz und weiteren Aspekten richtet sich der LEE an die Planungsträger, um die Flächenkulisse potenzieller Windenergiegebiete möglichst weit zu fassen. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Der Landkreis Holzminden weist mit 0,49% deutlich zu wenig seiner Landkreisfläche als Vorranggebiete für die Windenergienutzung aus und verfehlt damit die Flächenziele der Landesregierung. Der LEE kritisiert die Ambitionslosigkeit und fordert die Flächenkulisse durch Reduzierung der Abstände sowie mehr Mut bei der Ausweisung von Flächen mit erhöhtem Artenaufkommen. Der Konflikt mit dem Artenschutz besteht laut LEE und weiteren Untersuchungen nicht und kann spätestens auf Genehmigungsebene ausgeräumt werden. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Der Gesetzesentwurf umfasst das Niedersächsische Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (NWindBGUG), das Gesetz über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen (NEEBetG) sowie Änderungen des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Mit einer Zielvorgabe von 4% steigt der Landkreis Rotenburg (Wümme) in die neuerliche Planung seiner Windenergiegebiete ein. Der LEE begrüßt den unbedingten Willen, die Ziele des Landes möglichst schnell zu erreichen und die Vorlage der Planungsabsichten noch bevor die Ziele auf Landesebene gesetzlich festgesetzt sind. Der LEE richtet sich mit allgemeinen Planungshinweisen an die Planungsträger, um die Flächenkulisse potenzieller Windenergiegebiete zu erweitern. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Der LEE begrüßt, dass der Landkreis Lüneburg im vorgelegten 1. Entwurf zum RROP 2025 eine deutliche Erweiterung der Potenzialfläche für Windvorranggebiete von derzeit 0,6% der Landkreisfläche (RROP 2016) auf 4,6% vorsieht. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Der LEE ordnet die PV-Strategie der Bundesregierung ein und weist Verbesserungsmöglichkeiten auf. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Die im EEG 2023 formulierte Südquote bei Biomasseanlagen schadet der Energiewende im Norden. Der LEE wendet sich deshalb mit einem Brandbrief an den Bundestag.
Download 02.01.2023 Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren über die Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes Deister – Deistervorland für die Wassergewinnungsanlagen Forst Esloh des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a Rbge., Eckerde und Deisterquellen der Stadtwerke Barsinghausen GmbH und Landringhausen des Wasserverbandes Nordschaumburg in der Region Hannover, im Landkreis Schaumburg und im Landkreis Hameln-Pyrmont
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren
für die 5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes Region Hannover 2016 (RROP 2016) zur Neufestlegung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Windenergienutzung
Die Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ hat im Dezember 2021 ihren Abschlussbericht vorgelegt. Aus Sicht des enthält der Bericht viele begrüßenswerte Ansätze. An verschiedenen Punkten sind die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele jedoch nicht konsequent genug ausformuliert. Hier geht es zur Stellungnahme.
Im Rahmen des Zweiten Beteiligungsverfahrens bezieht der LEE Stellung zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP. Hier steht das Anschreiben für Sie bereit, hier die Stellungnahme.
Niedersachsen steuert auf eine Energielücke zu. Lesen Sie hier, welche Maßnahmen der LEE zum Ausbau der Erneuerbaren Energien vorschlägt.
Der BEE hat in einem Maßnahmenkatalog Forderungen an die neue Bundesregierung formuliert.
Der LEE kritisiert, dass sich der Landkreis Göttingen mit seiner Planung trotz großen Flächenpotentials und guter Windhöffigkeit weit unterhalb des notwendigerweise unmittelbar anzusetzenden durchschnittlichen 2,1 % Landesziels und auch unterhalb des 1,4 % Landes-Zwischenziels bewegt.
Der LEE empfiehlt dem Landkreis Stade, die Ausweisung der Windenergie-Vorranggebiete grundlegend zu überarbeiten und der Windenergie unter Beachtung der Verantwortung des Kreises gegenüber dem Klimaschutz und in Anlehnung an die Bundes- und Landesflächenziele substanziell Raum in Höhe von Mindestens 10 % der Potentialfläche nach Abzug der harten Tabuflächen zu geben.
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für die 1. Änderung des RROP Stade, 2. Entwurf
Der LEE hat seine Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für das Regionale Raumordnungsprogramm Nienburg/Weser eingereicht. Der LEE stellt fest, dass sich der Landkreis Nienburg/Weser in seiner Planung trotz großen Flächenpotentials und sehr guter Windhöffigkeit weit unterhalb des notwendigerweise unmittelbar anzusetzenden durchschnittlichen 2,1 % Landesziels und auch unterhalb des 1,4 % Landes-Zwischenziels bewegt.
Der LEE hat seine Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für das Regionale Raumordnungsprogramm Vechta eingereicht. Der LEE empfiehlt, die Ausweisung der Windenergie-Vorranggebiete grundlegend zu überarbeiten, auf eine reine Negativ-Planung zu verzichten und der Windenergie substanziell Raum nahe des 2,1%-Flächenziels einzuräumen.
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für das Regionale Raumordnungsprogramm Vechta
Der LEE hat seine Stellungnahme zur Entwurfsfassung des Windenergieerlasses vom 23. März an das Niedersächsische Umweltministerium übermittelt. Wir hoffen, damit noch einmal in Sinne unserer Mitglieder einen Beitrag zur Modifizierung des Erlasses zu leisten und die bisherigen Besserungen zu erhalten. Wir haben uns insbesondere noch einmal auf das Thema „Flächenproblematik“ bezogen und damit eine Bezugnahme dieser Stellungnahme zu unserer Einreichung zur Landesraumordnung geschaffen.
Verbandsstellungnahme des LEE Niedersachsen / Bremen zum Windenergieerlass, 05.05.2021
Der LEE hat sich mit einer Stellungnahme zur Änderung der NBauO an das Niedersächsische Umweltministerium gewandt. Von der Änderung betroffen sind insbesondere Windenergieanlagen im Außenbereich und in Sondergebieten, die statische Berücksichtigung von PV beim Neubau von Gewerbe- und Wohnbebauungen sowie Kleinst-Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
Der LEE hat sich mit einer Stellungnahme zum Zwischenbericht der Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ geäußert. Die Bremische Bürgerschaft hat Anfang 2020 eine Enquetekommission eingesetzt. Ihr Auftrag: Eine „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ zu entwickeln. Dazu gehören u.a. konkrete Vorschläge, wie Bremen seine Emissionen gemäß des Pariser Klimaschutzabkommens bis 2030 reduzieren kann. Die Enquetekommission hat im Frühjahr 2020 die Arbeit aufgenommen und soll 18 Monate später einen Abschlussbericht vorlegen.
Stellungnahme zum Zwischenbericht der Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“
Der LEE hat sich in der weiteren Anhörung mit einer ergänzenden Stellungnahme zur Düngeverordnung eingebracht. Ein weiterer, wichtiger Punkt wird für den LEE der Umgang mit der Lagerproblematik von Gärresten sein. Wir stehen dazu im Gespräch mit Landtagsabgeordneten, dem Landwirtschafts- und dem Umweltministerium.
Stellungnahme zur Niedersächsischen Düngeverordnung, 26.03.2021
Notwendigkeiten und Hindernisse der Güllevergärung in Niedersachsen, 26.03.2021
Der LEE hat im Rahmen der Verbandsbeteiligung zur Novellierung der niedersächsischen Landesraumordnung eine Stellungnahme eingereicht. Hier finden Sie unser Anschreiben sowie unsere detaillierte LEE-Stellungnahme zum Novellierungsentwurf der Landesraumordnung.
Am 26.02. hat der LEE eine umfängliche Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Raumordnung des Landkreises Holzminden eingereicht. Der Landkreis will zukünftig nur 0,44 Prozent der Fläche für Windenergie ausweisen und begründet das mit der Ausschlusswirkung verschiedener Tabukriterien. Die Argumentation des Lankreises war indes so inkonsistent, dass der LEE sich veranlasst sah dieser deutlich zu widersprechen und
eigene Erkenntnisse zu den Flächenpotentialen im LK Holzminden einzuspeisen.
LEE-Stellungnahme zum Regionalen Raumordnungsprogramm Holzminden.
Der LEE hat sich in einer Stellungnahme zur Moorschutzstrategie der Bundesregierung geäußert. In seiner Stellungnahme setzt sich der LEE für eine sachgerechte und sowohl den Moorschutz als auch die Nutzung der Erneuerbaren Energien unterstützende Planungs- und Genehmigungstätigkeit ein.
Kurzstellungnahme zur Moorschutzstrategie der Bundesregierung
BEE-Kurzstellungnahme zur Bund-Länder-Zielvereinbarung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
Erneuerbare Energien sind auch in Krisenzeiten ein Garant für wirtschaftliche Stabilität. Der LEE hat dargelegt, wie die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise effektiv bekämpft werden können.
Der LEE macht sich dafür stark, die Kleine Wasserkraft als eigenständige Form der Erneuerbaren Energien anzuerkennen.
LEE-Positionen zur Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen und Bremen.
Der Gesetzesentwurf umfasst das Niedersächsische Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (NWindBGUG), das Gesetz über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen (NEEBetG) sowie Änderungen des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Der Gesetzesentwurf umfasst das Niedersächsische Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (NWindBGUG), das Gesetz über die finanzielle Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen (NEEBetG) sowie Änderungen des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Der LEE begrüßt, dass der Landkreis Lüneburg im vorgelegten 1. Entwurf zum RROP 2025 eine deutliche Erweiterung der Potenzialfläche für Windvorranggebiete von derzeit 0,6% der Landkreisfläche (RROP 2016) auf 4,6% vorsieht. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Der LEE ordnet die PV-Strategie der Bundesregierung ein und weist Verbesserungsmöglichkeiten auf. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Die im EEG 2023 formulierte Südquote bei Biomasseanlagen schadet der Energiewende im Norden. Der LEE wendet sich deshalb mit einem Brandbrief an den Bundestag.
Download 02.01.2023 Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren über die Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes Deister – Deistervorland für die Wassergewinnungsanlagen Forst Esloh des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a Rbge., Eckerde und Deisterquellen der Stadtwerke Barsinghausen GmbH und Landringhausen des Wasserverbandes Nordschaumburg in der Region Hannover, im Landkreis Schaumburg und im Landkreis Hameln-Pyrmont
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren
für die 5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes Region Hannover 2016 (RROP 2016) zur Neufestlegung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Windenergienutzung
Die Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ hat im Dezember 2021 ihren Abschlussbericht vorgelegt. Aus Sicht des enthält der Bericht viele begrüßenswerte Ansätze. An verschiedenen Punkten sind die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele jedoch nicht konsequent genug ausformuliert. Hier geht es zur Stellungnahme.
Im Rahmen des Zweiten Beteiligungsverfahrens bezieht der LEE Stellung zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP. Hier steht das Anschreiben für Sie bereit, hier die Stellungnahme.
Niedersachsen steuert auf eine Energielücke zu. Lesen Sie hier, welche Maßnahmen der LEE zum Ausbau der Erneuerbaren Energien vorschlägt.
Der BEE hat in einem Maßnahmenkatalog Forderungen an die neue Bundesregierung formuliert.
Der LEE kritisiert, dass sich der Landkreis Göttingen mit seiner Planung trotz großen Flächenpotentials und guter Windhöffigkeit weit unterhalb des notwendigerweise unmittelbar anzusetzenden durchschnittlichen 2,1 % Landesziels und auch unterhalb des 1,4 % Landes-Zwischenziels bewegt.
Der LEE empfiehlt dem Landkreis Stade, die Ausweisung der Windenergie-Vorranggebiete grundlegend zu überarbeiten und der Windenergie unter Beachtung der Verantwortung des Kreises gegenüber dem Klimaschutz und in Anlehnung an die Bundes- und Landesflächenziele substanziell Raum in Höhe von Mindestens 10 % der Potentialfläche nach Abzug der harten Tabuflächen zu geben.
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für die 1. Änderung des RROP Stade, 2. Entwurf
Der LEE hat seine Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für das Regionale Raumordnungsprogramm Nienburg/Weser eingereicht. Der LEE stellt fest, dass sich der Landkreis Nienburg/Weser in seiner Planung trotz großen Flächenpotentials und sehr guter Windhöffigkeit weit unterhalb des notwendigerweise unmittelbar anzusetzenden durchschnittlichen 2,1 % Landesziels und auch unterhalb des 1,4 % Landes-Zwischenziels bewegt.
Der LEE hat seine Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für das Regionale Raumordnungsprogramm Vechta eingereicht. Der LEE empfiehlt, die Ausweisung der Windenergie-Vorranggebiete grundlegend zu überarbeiten, auf eine reine Negativ-Planung zu verzichten und der Windenergie substanziell Raum nahe des 2,1%-Flächenziels einzuräumen.
Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für das Regionale Raumordnungsprogramm Vechta
Der LEE hat seine Stellungnahme zur Entwurfsfassung des Windenergieerlasses vom 23. März an das Niedersächsische Umweltministerium übermittelt. Wir hoffen, damit noch einmal in Sinne unserer Mitglieder einen Beitrag zur Modifizierung des Erlasses zu leisten und die bisherigen Besserungen zu erhalten. Wir haben uns insbesondere noch einmal auf das Thema „Flächenproblematik“ bezogen und damit eine Bezugnahme dieser Stellungnahme zu unserer Einreichung zur Landesraumordnung geschaffen.
Verbandsstellungnahme des LEE Niedersachsen / Bremen zum Windenergieerlass, 05.05.2021
Der LEE hat sich mit einer Stellungnahme zur Änderung der NBauO an das Niedersächsische Umweltministerium gewandt. Von der Änderung betroffen sind insbesondere Windenergieanlagen im Außenbereich und in Sondergebieten, die statische Berücksichtigung von PV beim Neubau von Gewerbe- und Wohnbebauungen sowie Kleinst-Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
Der LEE hat sich mit einer Stellungnahme zum Zwischenbericht der Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ geäußert. Die Bremische Bürgerschaft hat Anfang 2020 eine Enquetekommission eingesetzt. Ihr Auftrag: Eine „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ zu entwickeln. Dazu gehören u.a. konkrete Vorschläge, wie Bremen seine Emissionen gemäß des Pariser Klimaschutzabkommens bis 2030 reduzieren kann. Die Enquetekommission hat im Frühjahr 2020 die Arbeit aufgenommen und soll 18 Monate später einen Abschlussbericht vorlegen.
Stellungnahme zum Zwischenbericht der Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“
Der LEE hat sich in der weiteren Anhörung mit einer ergänzenden Stellungnahme zur Düngeverordnung eingebracht. Ein weiterer, wichtiger Punkt wird für den LEE der Umgang mit der Lagerproblematik von Gärresten sein. Wir stehen dazu im Gespräch mit Landtagsabgeordneten, dem Landwirtschafts- und dem Umweltministerium.
Stellungnahme zur Niedersächsischen Düngeverordnung, 26.03.2021
Notwendigkeiten und Hindernisse der Güllevergärung in Niedersachsen, 26.03.2021
Der LEE hat im Rahmen der Verbandsbeteiligung zur Novellierung der niedersächsischen Landesraumordnung eine Stellungnahme eingereicht. Hier finden Sie unser Anschreiben sowie unsere detaillierte LEE-Stellungnahme zum Novellierungsentwurf der Landesraumordnung.
Am 26.02. hat der LEE eine umfängliche Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Raumordnung des Landkreises Holzminden eingereicht. Der Landkreis will zukünftig nur 0,44 Prozent der Fläche für Windenergie ausweisen und begründet das mit der Ausschlusswirkung verschiedener Tabukriterien. Die Argumentation des Lankreises war indes so inkonsistent, dass der LEE sich veranlasst sah dieser deutlich zu widersprechen und
eigene Erkenntnisse zu den Flächenpotentialen im LK Holzminden einzuspeisen.
LEE-Stellungnahme zum Regionalen Raumordnungsprogramm Holzminden.
Der LEE hat sich in einer Stellungnahme zur Moorschutzstrategie der Bundesregierung geäußert. In seiner Stellungnahme setzt sich der LEE für eine sachgerechte und sowohl den Moorschutz als auch die Nutzung der Erneuerbaren Energien unterstützende Planungs- und Genehmigungstätigkeit ein.
Kurzstellungnahme zur Moorschutzstrategie der Bundesregierung
BEE-Kurzstellungnahme zur Bund-Länder-Zielvereinbarung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
Erneuerbare Energien sind auch in Krisenzeiten ein Garant für wirtschaftliche Stabilität. Der LEE hat dargelegt, wie die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise effektiv bekämpft werden können.
Der LEE macht sich dafür stark, die Kleine Wasserkraft als eigenständige Form der Erneuerbaren Energien anzuerkennen.
LEE-Positionen zur Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen und Bremen.
